Bürgerbeteiligungen

Sie können gezielt nach Beteiligungsverfahren zu bestimmten Themen und Beteiligungsformaten in Ihrer Region suchen. Abgeschlossene Beteiligungsverfahren finden Sie im Archivbereich.

  Beteiligungen

Verfahren Sächsisches Oberbergamt Wirtschaft und Industrie

Genehmigung zum Vorhaben „Fortführung der Braunkohlenlagerstätte Turów“ auf dem Gebiet der Gemeinde Bogatynia (Polen)

Genehmigung zum Vorhaben „Fortführung der Braunkohlenlagerstätte Turów“ auf dem Gebiet der Gemeinde Bogatynia (Polen) vom 30. September 2022 - Abschluss des administrativen Beschwerdeverfahrens

  • Status Aktiv
  • Zeitraum 27.01.2023 bis 27.02.2023
Verfahren Große Kreisstadt Freital Haushalt und Finanzen

Öffentliche Auslegung Entwurf der Haushaltssatzung 2023 mit dem Haushaltsplan

Der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Stadt Freital für das Haus­haltsjahr 2023 liegt gemäß Paragraf 76 Absatz 1 der Gemeindeordnung Sachsen in der Zeit vom 23.01.2023 bis 31.01.2023 im Rathaus Freital-Deuben öffentlich zur Einsichtnahme aus (einschließlich Mittwoch, dem 25.01.2023) sowie zusätzlich hier im Beteiligungsportal. Alle Einwohnerinnen und Einwohner und alle im Stadtgebiet Abgabepflichtigen können bis zum 09.02.2023 Einwendungen gegen diesen Entwurf erheben. 

  • Status Aktiv
  • Zeitraum 23.01.2023 bis 09.02.2023
  • Stellungnahmen 0 Stellungnahmen
Verfahren Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung Gesellschaft und Politik

Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen

Sächsisches Gleichstellungsgesetz

Die Sächsische Staatsregierung hat am 17. Januar 2023 den vom Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung erarbeiteten Entwurf für ein Sächsisches Gleichstellungsgesetz zur Anhörung freigegeben.

  • Status Aktiv
  • Zeitraum 19.01.2023 bis 24.02.2023
Verfahren Regionaler Planungsverband Leipzig-Westsachsen Landes- und Regionalplanung

Gesamtfortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Vereinigtes Schleenhain

Der bestandskräftige Braunkohlenplan Tagebau Vereinigtes Schleenhain trat am 25.08.2011 in Kraft. Durch die zwischenzeitlich durch Bund und Länder erfolgten übergeordneten Rahmensetzungen, insbesondere durch das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz jeweils vom 08.08.2020, verändern sich die Rahmenbedingungen für Abbau und Wiedernutzbarmachung im Tagebaubereich gravierend, so dass eine Anpassung des Planwerks an die Entwicklung nach § 7 Abs. 1 Raumordnungsgesetz erforderlich wird.

  • Status Aktiv
  • Zeitraum 09.01.2023 bis 17.02.2023
  • Stellungnahmen 3 Stellungnahmen
Verfahren Staatsministerium des Innern Gesellschaft und Politik

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung stiftungsrechtlicher Vorschriften

Der Gesetzentwurf beinhaltet die Anpassung des Sächsischen Stiftungsgesetzes an die geänderten stiftungsrechtlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), die mit dem Gesetz zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts vom 16. Juli 2021 einheitlich und abschließend im BGB geregelt wurden.

Darüber hinaus enthält der Gesetzentwurf unter anderem Bußgeldvorschriften und Regelungen über die Stiftungsaufsicht sowie die Vorlage eines Jahresabschlusses von nicht steuerbegünstigten Stiftungen.

  • Status Aktiv
  • Zeitraum 06.01.2023 bis 14.02.2023
Verfahren Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Moderne Verwaltung

S 100 - Neubau von Radverkehrsanlagen bei Panschwitz-Kuckau

Dulden von Vorarbeiten auf Grundstücken

Die Straßenbauverwaltung beabsichtigt auf Grundlage der Radverkehrskonzeption des Freistaates Sachsen sowie zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und Erhöhung der Verkehrssicherheit, das o. a. Vorhaben durchzuführen.

  • Status Aktiv
  • Zeitraum 16.12.2022 bis 31.07.2023
Verfahren Stadt Kamenz Haushalt und Finanzen

Auslegung Haushaltsplan 2023/2024

Auslegungszeitraum:   15.12.2022 bis 23.12.2022

Einwendungszeitraum:   15.12.2022 bis 12.01.2023

  • Status Kürzlich beendet
  • Zeitraum 15.12.2022 bis 12.01.2023
  • Stellungnahmen 2 Stellungnahmen
Verfahren Stadt Döbeln Verkehr und Mobilität

1. Fortschreibung Radverkehrskonzept Döbeln

1. Fortschreibung Radverkehrskonzept Döbeln - Beteiligung Träger öffentlicher Belange

 

  • Status Kürzlich beendet
  • Zeitraum 07.12.2022 bis 29.01.2023
  • Stellungnahmen 5 Stellungnahmen
Verfahren Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Kinder, Jugend, Familie, Senioren und Soziales

Workshop 4 Novellierung SächsPsychKG "Fachtag Zwangsmaßnahmen und Dokumentation"

Im Rahmen der Novellierung des Sächsischen Gesetzes über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten (SächsPsychKG) sind für das Jahr 2022 mehrere Workshops geplant, die das Ziel haben sollen, relevante Themen für ein neues Gesetz in einem größeren Rahmen mit verschiedenen Versorgungsakteuren, Vertretern von betroffenen Personengruppen sowie der Verwaltung zu diskutieren.

  • Status Aktiv
  • Zeitraum 26.10.2022 bis -
  • Stellungnahmen 1 Stellungnahme
Verfahren Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Kinder, Jugend, Familie, Senioren und Soziales

Workshop 3 „Öffentlich-rechtliche Unterbringung in Sachsen – Anpassungs- und Modernisierungsbedarfe im SächsPsychKG“

Im Rahmen der Novellierung des Sächsischen Gesetzes über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten (SächsPsychKG) sind für das Jahr 2022 mehrere Workshops geplant, die das Ziel haben sollen, relevante Themen für ein neues Gesetz in einem größeren Rahmen mit verschiedenen Versorgungsakteuren, Vertretern von betroffenen Personengruppen sowie der Verwaltung zu diskutieren.

  • Status Aktiv
  • Zeitraum 19.09.2022 bis -
  • Stellungnahmen 0 Stellungnahmen
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