Bauleitplan Stadt Radebeul Feststellungs-/Satzungsbeschluss

Bekanntmachung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 100 "Obere Burgstraße"

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Planzeichnung

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Radebeul hat am 22.09.2021 mit Beschluss SR 56/21-19/24 nach Abwägung den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 100 „Obere Burgstraße“ gefasst.

Der als Satzung beschlossene Bebauungsplan Nr. 100 „Obere Burgstraße“ in der Fassung vom 04.12.2020 mit redaktionellen Änderungen vom 20.08.2021, bestehend aus:

Teil A – Rechtsplan

Teil B – textliche Festsetzungen

Teil C – Begründung

wird gemäß §10 Abs. 3 BauGB hiermit bekannt gemacht.

Der Bebauungsplan wurde im vereinfachten Verfahren gemäß §13 BauGB aufgestellt. Der Geltungsbereich wird wie folgt begrenzt:

  • Im Norden durch die Obere Burgstraße (Flst. 2878/30 Gem. Kötzschenbroda)
  • Im Westen und Nordwesten durch den öffentlichen Fußweg „Burgstraße“ (Flst. 2878/6 Gem. Kötzschenbroda)
  • Im Süden durch die Weinbergterrassen (Flst. 2878/10 und 2878/5 gem. Kötzschenbroda)
  • Im Osten durch den öffentlich gewidmeten Weg auf Flst. 2879/10 Gem Kötzschenbroda

Die Lage des Plangebietes und seine Umgrenzung sind aus dem beiliegenden abgedruckten unmäßstäblichen Lageplan ersichtlich. Maßgebend ist die Abgrenzung auf dem Rechtsplan (Teil A) im Maßstab 1:500.

Das Normenkontrollurteil des Oberverwaltungsgerichts vom 11.07.2013, durch den der Bebauungsplan Nr. 57 „Friedensburg“ vom 21.12.2011 in der Fassung der Bekanntmachung vom 08.07.2013 für unwirksam erklärt wurde, ist durch den Beschluss des Bundesverwaltungsverwaltungsgerichts vom 26.02.2014 rechtskräftig geworden. Gemäß §47 Abs. 5 Satz 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) wird hiermit bekannt gemacht, dass der Bebauungsplan Nr. 57 „Friedensburg“ unwirksam ist.

Der Bebauungsplan Nr. 100 „Obere Burgstraße“ tritt mit dieser Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft. Jeder kann die genannten Planunterlagen des Bebauungsplanes ab sofort in der Stadtverwaltung Radebeul, Technisches Rathaus, 01445 Radebeul, Pestalozzistraße 8 bei Herrn Queißer im Zimmer 1.10, oder einem Vertreter während der allgemeinen Sprechzeiten (Montag und Freitag 08:00 bis 12:00, Dienstag und Donnerstag 08:00 bis 12:00 und 13:00 bis 18:00) einsehen. Aufgrund der aktuellen coronabedingten Situation wird eine telefonische Anmeldung unter der Rufnummer 0351 8311 941 dringend empfohlen, ggfs. gelten geänderte Öffnungszeiten.

Entsprechend § 215 Abs. 2 BauGB ist bei der Inkraftsetzung von Satzungen nach dem BauGB auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie Rechtsfolgen nach §215 Abs. 1 BauGB hinzuweisen. Danach sind eine Verletzung der in §214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des §214 Abs. 2 und Abs. 2a BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und nach §214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsverfahrens unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhaltes geltend gemacht worden sind.

Auf die Vorschriften des §44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diese Satzung und über die Fälligkeit und das erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.

Radebeul, den 05.11.2021

Wendsche

Oberbürgermeister

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Herr Queißer

Zimmer 1.10

Tel.: 0351 8311 941

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