Der Stadtrat der Stadt Hartha hat am 29. Juni 2023 in öffentlicher Sitzung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 BauGB beschlossen, einen Bebauungsplan „Einkaufszentrum Geschwister-Scholl-Straße“ aufzustellen. Die Planaufstellung erfolgt nach § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren. Daher wird von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie nach § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen. Der betroffenen Öffentlichkeit und den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Gemäß § 13 Abs. 3 BauGB wird im vereinfachten Verfahren von der Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4, von dem Umweltbericht nach § 2a, von der Angabe nach § 3 Absatz 2 Satz 2, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6a Absatz 1 und § 10a Absatz 1 abgesehen.

Anlass

Das Einkaufszentrum an der Geschwister-Scholl-Straße wurde im Jahr 1991 im Rahmen einer raumordnerischen Abwägung als zulässig nach § 34 BauGB deklariert. Damit erübrigte sich zu diesem Zeitpunkt ein Bebauungsplanverfahren. Seit dieser Zeit hat sich die Nutzung der Gewerbe- und Verkehrsräume in nicht unerheblichen Maße geändert. Gemäß § 1 Abs. 3 BauGB haben die Gemeinden die Bauleitpläne aufzustellen, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist.

Hartha, den 18.07.2023

Ronald Kunze

Bürgermeister